Dienstag, 10.5., 18.30 Uhr
Hörsaal V (Hauptgebäude)
Mit: Susanne Grabenhorst von der IPPNW
„Wir haben als internationale Organisation wesentlich den Weg bereitet für den bereits bestehenden Atomwaffenverbotsvertrag. Dieser bedeutet eine neue internationale Rechtsnorm, die den Weg zur Abschaffung der Atomwaffen und damit einer friedlicheren Welt weist. Wir wollen gemeinsam weiterarbeiten für Frieden, Klima und Gerechtigkeit.“
(„Im Sturm den Friedenskurs halten“ Hamburger Erklärung – Resolution zum IPPNW-Jahreskongress 2022)
2007 hat die Internationale Ärzt*innenorganisation für die Verhütung des Atomkrieges gemeinsam mit anderen „ICAN“ ins Leben gerufen – die „Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ ein internationales Bündnis von Nichtregierungsorganisationen. Auf diese Initiative geht der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen zurück, der 2021 in kraft getreten ist und mittlerweile von über 60 Staaten ratifiziert worden ist. Der Vertrag verbietet die Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Kernwaffen, wie auch die Drohung mit diesen Waffen. Allerdings hat bisher keiner der Atomwaffenbesitzenden Staaten unterzeichnet.
Die erste Konferenz der Unterzeichnerstaaten wird im Juni dieses Jahres in Wien stattfinden, die Bundesrepublik wird als Beobachterin teilnehmen. Das ist ein wichtiger Schritt. Allerdings hält Deutschland bisher an der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ und an der Lagerung von US-Atombomben in Büchel fest und hat gerade die Anschaffung atomwaffenfähiger Kampfflugzeuge aus den USA beschlossen. Hinzu kommt: In Deutschland und vielen anderen Staaten ist der Krieg in der Ukraine Anlass für eine bis vor Kurzem kaum vorstellbare Aufrüstung. Die Vertragsstaatenkonferenz in Wien findet in Zeiten statt, in denen der russische Überfall auf die Ukraine und Waffenlieferungen der NATO-Staaten zu einer hochgefährlichen Konfrontation zwischen nuklear bewaffneten Großmächten geführt haben.
Welche Gefahren eines Einsatzes von Atomwaffen birgt der Konflikt in der Ukraine? Wie gelingt ein Weg aus der Eskalationsspirale, hin zu globaler Kooperation und was bedeutet der Atomwaffenverbotsvertrag auf diesem Weg? Welche Bedeutung hat dafür die Zivilgesellschaft? Darüber wollen wir mit Susanne Grabenhorst von der IPPNW diskutieren.