Demo am Tag X: Hochschulgesetz-Novelle stoppen

23., 24. oder 25.1.
vor dem Landtag in Düsseldorf

(nähere Infos in Kürze)

Derzeit plant die Landesregierung die Überarbeitung des Hochschulgesetzes.

Dabei soll die Aufgabe der Hochschulen gestrichen werden, zu Frieden, Demokratie und Nachhaltigkeit beizutragen, es sollen viele Mitbestimmungsmöglichkeiten von Studierenden und Mitarbeiter*innen sowie die SHK-Räte und der „Kodex Gute Arbeit“ nur noch optional sein. Zudem soll das Verbot allgemeiner Anwesenheitspflichten aufgehoben und den Hochschulen ermöglicht werden, mit Zwangsexmatrikulationen sanktionierte Studienverlaufsvereinbarungen zu erzwingen. Der Hochschulrat wird gegenüber den Hochschulgremien gestärkt.

Am 23., 24. oder 25.1. befasst sich der Landtag NRW zum ersten Mal offiziell mit dem Gesetz. Angesichts dessen wird es eine Demoi vor dem Landtag in Düsseldorf mit anschließendem gemeinsamem Besuch der öffentlichen Sitzung geben. Kommt zahlreich!
Nähere Infos in Kürze, haltet die Augen und Ohren offen.

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